In Kürze Bundessteuern sind Steuern, deren Aufkommen ausschließlich dem Bund zusteht. Sie dienen der Finanzierung bundesstaatlicher Aufgaben. Definition Bundessteuern ist ein finanzverfassungsrechtlicher Begriff zur Zuordnung bestimmter Steueraufkommen. Er bezeichnet Steuern, deren Ertrag...
Mehr anzeigenIn Kürze Das Bundesteilhabegesetz stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es reformiert insbesondere das Sozialrecht mit Fokus auf Selbstbestimmung. Definition Bundesteilhabegesetz ist ein sozialrechtliches Gesetz zur Neuausrichtung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es...
Mehr anzeigenIn Kürze Das Bundesurlaubsgesetz regelt den gesetzlichen Mindestanspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Es gilt für Arbeitnehmer in allen privaten Arbeitsverhältnissen. Definition Bundesurlaubsgesetz ist ein arbeitsrechtliches Gesetz zur Regelung des bezahlten Erholungsurlaubs von...
Mehr anzeigenIn Kürze Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht für Verfassungsfragen in Deutschland. Es wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Definition Bundesverfassungsgericht ist ein verfassungsrechtliches Gericht mit eigenständiger Stellung im Staatsorganisationsrecht. Es ist als...
Mehr anzeigenIn Kürze Bürgergeld sichert das menschenwürdige Existenzminimum erwerbsfähiger leistungsberechtigter Personen. Es kombiniert laufende Geldleistungen mit integrationsbezogenen Unterstützungsinstrumenten. Definition Bürgergeld ist ein sozialrechtliches Instrument zur Sicherung des...
Mehr anzeigenIn Kürze Das Bürgerliche Gesetzbuch bildet die zentrale Kodifikation des deutschen Privatrechts. Es regelt grundlegende Rechtsverhältnisse zwischen Privatpersonen umfassend und systematisch. Definition Das Bürgerliche Gesetzbuch ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Es bezeichnet die umfassende...
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