{"id":1322,"date":"2026-02-01T01:03:47","date_gmt":"2026-02-01T00:03:47","guid":{"rendered":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/betriebsratslexikon\/br\/meineid\/"},"modified":"2026-02-01T13:01:00","modified_gmt":"2026-02-01T12:01:00","slug":"meineid","status":"publish","type":"betriebsratslexikon","link":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wissensdatenbank\/glossar\/meineid\/","title":{"rendered":"Meineid"},"content":{"rendered":"<h3 class=\"h3\">In K\u00fcrze<\/h3>\n<p>Der Meineid bezeichnet eine vors\u00e4tzlich falsche Aussage unter Eid vor einer zust\u00e4ndigen Stelle. Er sch\u00fctzt die Funktionsf\u00e4higkeit der Rechtspflege und die Verl\u00e4sslichkeit eidlicher Aussagen.<\/p>\n<h3 class=\"h3\">Definition<\/h3>\n<p>Meineid ist ein strafrechtlicher Begriff. Er bezeichnet das vors\u00e4tzliche Ablegen einer objektiv falschen Aussage unter einem wirksam abgenommenen Eid. Der Meineid liegt vor, wenn eine unzutreffende Tatsachenangabe bewusst als wahr beschworen wird. Erforderlich ist eine abgeschlossene Aussage, die inhaltlich nicht mit der objektiven Wahrheit \u00fcbereinstimmt. Weiter vorausgesetzt ist eine wirksame Vereidigung durch ein Gericht oder eine gesetzlich zust\u00e4ndige Stelle. Die Tat setzt Vorsatz hinsichtlich der Falschheit und der Eidesleistung voraus. Rechtsgrundlage ist das Strafgesetzbuch, Strafgesetzbuch (StGB), insbesondere \u00a7 154 StGB. Der Meineid wird nur verwirklicht, wenn die jeweilige Verfahrensordnung eine eidliche Aussage zul\u00e4sst. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit entsteht nicht bei unzul\u00e4ssiger oder unwirksamer Eidesabnahme. Er ist von der uneidlichen Falschaussage abzugrenzen, bei der kein Eid geleistet wird. In der Praxis betrifft der Meineid insbesondere gerichtliche Beweisaufnahmen mit erh\u00f6hter Aussageverbindlichkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In K\u00fcrze Der Meineid bezeichnet eine vors\u00e4tzlich falsche Aussage unter Eid vor einer zust\u00e4ndigen Stelle. Er sch\u00fctzt die Funktionsf\u00e4higkeit der Rechtspflege und die Verl\u00e4sslichkeit eidlicher Aussagen. Definition Meineid ist ein strafrechtlicher Begriff. Er bezeichnet das vors\u00e4tzliche Ablegen einer objektiv falschen Aussage unter einem wirksam abgenommenen Eid. Der Meineid liegt vor, wenn eine unzutreffende Tatsachenangabe bewusst [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-1322","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1322","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1322\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10046,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1322\/revisions\/10046"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1322"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=1322"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=1322"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}