{"id":1445,"date":"2026-02-01T01:03:50","date_gmt":"2026-02-01T00:03:50","guid":{"rendered":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/betriebsratslexikon\/br\/patent\/"},"modified":"2026-02-01T13:01:03","modified_gmt":"2026-02-01T12:01:03","slug":"patent","status":"publish","type":"betriebsratslexikon","link":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wissensdatenbank\/glossar\/patent\/","title":{"rendered":"Patent"},"content":{"rendered":"<h3 class=\"h3\">In K\u00fcrze<\/h3>\n<p>Ein Patent ist ein staatlich verliehenes Schutzrecht f\u00fcr technische Erfindungen. Es gew\u00e4hrt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlie\u00dflichkeitsrecht.<\/p>\n<h3 class=\"h3\">Definition<\/h3>\n<p>Patent ist ein gewerblicher Rechtsschutzbegriff. Er bezeichnet ein hoheitlich erteiltes Ausschlie\u00dflichkeitsrecht an einer technischen Erfindung. Patent gew\u00e4hrt dem Berechtigten die ausschlie\u00dfliche Nutzung einer technischen Lehre f\u00fcr einen begrenzten Zeitraum. Voraussetzung ist, dass die Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar festgelegt ist. Die Schutzwirkung entsteht nach Anmeldung und erfolgreicher Pr\u00fcfung durch die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde. Rechtsgrundlage ist das Patentgesetz PatG, insbesondere \u00a7 1 PatG. Patent berechtigt zur Herstellung, Benutzung und wirtschaftlichen Verwertung des gesch\u00fctzten Gegenstands. Es umfasst sowohl Erzeugnisse als auch Verfahren mit technischem Charakter. Das Schutzrecht ist zeitlich befristet und endet sp\u00e4testens zwanzig Jahre nach dem Anmeldetag. Patent begr\u00fcndet keinen Schutz f\u00fcr blo\u00dfe Entdeckungen, Theorien oder \u00e4sthetische Gestaltungen. Es ist vom Gebrauchsmuster dadurch abgegrenzt, dass eine materielle Pr\u00fcfung der Schutzvoraussetzungen erfolgt. In der Praxis dient das Patent der rechtlichen Absicherung technischer Innovationen im Wettbewerb.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In K\u00fcrze Ein Patent ist ein staatlich verliehenes Schutzrecht f\u00fcr technische Erfindungen. Es gew\u00e4hrt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlie\u00dflichkeitsrecht. Definition Patent ist ein gewerblicher Rechtsschutzbegriff. Er bezeichnet ein hoheitlich erteiltes Ausschlie\u00dflichkeitsrecht an einer technischen Erfindung. Patent gew\u00e4hrt dem Berechtigten die ausschlie\u00dfliche Nutzung einer technischen Lehre f\u00fcr einen begrenzten Zeitraum. Voraussetzung ist, dass die Erfindung [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-1445","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1445","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1445\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10170,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1445\/revisions\/10170"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1445"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=1445"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=1445"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}