Rechtskraft bezeichnet die endg\u00fcltige Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Sie schlie\u00dft weitere gerichtliche \u00dcberpr\u00fcfungen desselben Streitgegenstands aus.<\/p>\n
Rechtskraft ist ein rechtlicher Begriff, der die endg\u00fcltige Verbindlichkeit gerichtlicher Entscheidungen beschreibt. Sie bewirkt, dass eine Entscheidung nach Eintritt der Unanfechtbarkeit rechtlich bindend gilt. Rechtskraft setzt voraus, dass keine zul\u00e4ssigen Rechtsmittel mehr eingelegt werden k\u00f6nnen. Der Eintritt erfolgt durch Fristablauf, Rechtsmittelverzicht oder letztinstanzliche Entscheidung. Man unterscheidet formelle und materielle Wirkungen innerhalb desselben prozessualen Zustands. Die formelle Wirkung schlie\u00dft weitere Anfechtungen aus und stabilisiert das Verfahren. Die materielle Wirkung bindet Gerichte und Parteien an den Entscheidungstenor. Rechtsgrundlagen sind insbesondere die Zivilprozessordnung in \u00a7\u00a7 322 und 705 ZPO. Rechtskraft begr\u00fcndet keinen eigenst\u00e4ndigen materiellrechtlichen Anspruch au\u00dferhalb des entschiedenen Streitgegenstands. Sie ist von der blo\u00dfen Vollstreckbarkeit zu unterscheiden, die bereits vorher eintreten kann. In der Praxis gew\u00e4hrleistet Rechtskraft Rechtssicherheit und Verfahrensfrieden im gerichtlichen Entscheidungsprozess.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In K\u00fcrze Rechtskraft bezeichnet die endg\u00fcltige Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Sie schlie\u00dft weitere gerichtliche \u00dcberpr\u00fcfungen desselben Streitgegenstands aus. Definition Rechtskraft ist ein rechtlicher Begriff, der die endg\u00fcltige Verbindlichkeit gerichtlicher Entscheidungen beschreibt. Sie bewirkt, dass eine Entscheidung nach Eintritt der Unanfechtbarkeit rechtlich bindend gilt. Rechtskraft setzt voraus, dass keine zul\u00e4ssigen Rechtsmittel mehr eingelegt werden k\u00f6nnen. Der Eintritt […]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-1597","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1597","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1597\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10323,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/1597\/revisions\/10323"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1597"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=1597"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=1597"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}