{"id":177,"date":"2026-02-01T01:03:25","date_gmt":"2026-02-01T00:03:25","guid":{"rendered":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/betriebsratslexikon\/br\/arbeitsschutzgesetz\/"},"modified":"2026-02-01T13:00:24","modified_gmt":"2026-02-01T12:00:24","slug":"arbeitsschutzgesetz","status":"publish","type":"betriebsratslexikon","link":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wissensdatenbank\/glossar\/arbeitsschutzgesetz\/","title":{"rendered":"Arbeitsschutzgesetz"},"content":{"rendered":"<h3 class=\"h3\">In K\u00fcrze<\/h3>\n<p>Das Arbeitsschutzgesetz regelt den Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Es verpflichtet Arbeitgeber und Besch\u00e4ftigte zu pr\u00e4ventiven Ma\u00dfnahmen im betrieblichen Kontext.<\/p>\n<h3 class=\"h3\">Definition<\/h3>\n<p>Das Arbeitsschutzgesetz ist ein arbeitsrechtliches Gesetz mit umfassender Regelungsfunktion f\u00fcr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Es verpflichtet Arbeitgeber zur Planung, Durchf\u00fchrung und \u00dcberpr\u00fcfung pr\u00e4ventiver Ma\u00dfnahmen zum Schutz besch\u00e4ftigter Personen. Das Arbeitsschutzgesetz findet Anwendung, wenn Besch\u00e4ftigte t\u00e4tig sind und Arbeitsbedingungen gestaltbar festgelegt werden. Vorausgesetzt ist eine Gef\u00e4hrdungsbeurteilung, deren Ergebnisse dokumentiert und in wirksame Schutzma\u00dfnahmen umgesetzt sind. Rechtsgrundlage ist das Gesetz \u00fcber die Durchf\u00fchrung von Ma\u00dfnahmen des Arbeitsschutzes, Arbeitsschutzgesetz genannt. Ma\u00dfgeblich ist insbesondere \u00a7 3 Arbeitsschutzgesetz f\u00fcr die Grundpflichten des Arbeitgebers betrieblichen. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Einf\u00fchrung bestimmter organisatorischer Ma\u00dfnahmen entsteht dadurch nicht automatisch. Der Regelungsgehalt ist vom Arbeitszeitrecht abzugrenzen, das eigenst\u00e4ndig H\u00f6chstarbeitszeiten und Ruhezeiten bestimmt. In der Praxis bildet es den verbindlichen Rahmen f\u00fcr betriebliche Pr\u00e4vention und beh\u00f6rdliche Aufsicht. Gesch\u00fctzt werden Leben, physische Gesundheit und psychische Integrit\u00e4t aller erfassten Besch\u00e4ftigtengruppen umfassend. Arbeitgeber m\u00fcssen Gefahren an der Quelle bek\u00e4mpfen und den Stand der Technik ber\u00fccksichtigen. Besondere Schutzbed\u00fcrftigkeit einzelner Personengruppen ist bei der Gestaltung von Arbeit systematisch einzubeziehen. Die Pflichten erfassen Unterweisung, Organisation, Dokumentation und kontinuierliche \u00dcberpr\u00fcfung bestehender Schutzma\u00dfnahmen regelm\u00e4\u00dfig. Besch\u00e4ftigte sind verpflichtet, Vorgaben einzuhalten und erkannte Gefahren unverz\u00fcglich zu melden intern. Der pers\u00f6nliche Anwendungsbereich umfasst Arbeitnehmer, Auszubildende, arbeitnehmer\u00e4hnliche Personen sowie bestimmte \u00f6ffentlich Bedienstete. Nicht erfasst sind private Haushalte sowie T\u00e4tigkeiten auf Seeschiffen oder unter bergrechtlicher Aufsicht. Die Einhaltung wird durch staatliche Aufsichtsbeh\u00f6rden und Tr\u00e4ger der gesetzlichen Unfallversicherung \u00fcberwacht. Verst\u00f6\u00dfe k\u00f6nnen als Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten mit Bu\u00dfgeldern oder Freiheitsentzug sanktioniert werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In K\u00fcrze Das Arbeitsschutzgesetz regelt den Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Es verpflichtet Arbeitgeber und Besch\u00e4ftigte zu pr\u00e4ventiven Ma\u00dfnahmen im betrieblichen Kontext. Definition Das Arbeitsschutzgesetz ist ein arbeitsrechtliches Gesetz mit umfassender Regelungsfunktion f\u00fcr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. 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