Der Unbestimmter Rechtsbegriff bezeichnet gesetzliche Tatbestandsmerkmale ohne abschlie\u00dfende inhaltliche Festlegung. Seine konkrete Bedeutung ergibt sich erst aus Auslegung und Anwendung im Einzelfall.<\/p>\n
Der Unbestimmter Rechtsbegriff ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er beschreibt ein gesetzliches Tatbestandsmerkmal, dessen inhaltlicher Bedeutungsgehalt nicht abschlie\u00dfend normativ festgelegt ist. Er liegt vor, wenn der Gesetzestext eine offene Wertungs- oder Beurteilungskomponente enth\u00e4lt. Diese Offenheit erfordert eine Konkretisierung anhand objektiver Ma\u00dfst\u00e4be des jeweiligen Regelungszusammenhangs. Ma\u00dfgeblich sind dabei Wortlaut, Systematik, Zweck und anerkannte Auslegungsmethoden des einschl\u00e4gigen Normgef\u00fcges. Die Anwendung des Unbestimmter Rechtsbegriff erfolgt durch rechtsanwendende Stellen unter vollst\u00e4ndiger Erfassung der relevanten Umst\u00e4nde. Die Auslegung zielt auf eine rechtlich richtige Entscheidung und nicht auf freie Zweckm\u00e4\u00dfigkeitserw\u00e4gungen. Gerichte \u00fcberpr\u00fcfen die Anwendung grunds\u00e4tzlich vollst\u00e4ndig auf Rechtsfehler und Bewertungsdefizite. Ein Beurteilungsspielraum besteht nur, soweit er gesetzlich oder funktional anerkannt ist. Der Unbestimmter Rechtsbegriff begr\u00fcndet keine eigenst\u00e4ndige Entscheidungsfreiheit au\u00dferhalb der normativen Bindung. Er ist von Ermessen abzugrenzen, bei dem mehrere rechtm\u00e4\u00dfige Entscheidungen nebeneinander bestehen k\u00f6nnen. In der arbeitsrechtlichen Praxis steuert der Unbestimmter Rechtsbegriff die flexible Anpassung gesetzlicher Vorgaben an unterschiedliche Sachverhalte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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