Vertragsstrafe ist eine vereinbarte Geldzahlung bei Pflichtverletzungen aus einem Vertrag. Sie dient der Sicherung ordnungsgem\u00e4\u00dfer Vertragserf\u00fcllung im Arbeitsverh\u00e4ltnis.<\/p>\n
Vertragsstrafe ist ein arbeitsrechtliches Instrument zur Absicherung vertraglicher Haupt- oder Nebenpflichten. Sie bezeichnet die im Voraus festgelegte Verpflichtung zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrags bei Pflichtverletzung. Die Vertragsstrafe liegt vor, wenn eine klar bestimmte Pflichtverletzung und ein bestimmbarer Strafbetrag vereinbart sind. Voraussetzung ist eine wirksame vertragliche Regelung, die an eine schuldhafte Nichterf\u00fcllung ankn\u00fcpft. Die Vereinbarung erfolgt regelm\u00e4\u00dfig im Arbeitsvertrag oder in einer kollektivrechtlichen Regelung. Rechtsgrundlage sind \u00a7\u00a7 339 bis 343 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch, abgek\u00fcrzt BGB, sowie \u00a7 307 BGB bei formularm\u00e4\u00dfiger Verwendung. Die Vertragsstrafe entf\u00e4llt, wenn die Klausel wegen Unangemessenheit oder Intransparenz unwirksam ist. Vom pauschalierten Schadensersatz ist die Vertragsstrafe abzugrenzen, da sie zus\u00e4tzlichen Erf\u00fcllungsdruck bezweckt. In der Praxis sichert die Vertragsstrafe insbesondere Pflichten zum Arbeitsantritt, zur Wettbewerbsunterlassung oder zur Einhaltung von K\u00fcndigungsfristen. Die Vertragsstrafe wirkt akzessorisch zur Hauptpflicht und setzt deren wirksames Bestehen voraus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In K\u00fcrze Vertragsstrafe ist eine vereinbarte Geldzahlung bei Pflichtverletzungen aus einem Vertrag. Sie dient der Sicherung ordnungsgem\u00e4\u00dfer Vertragserf\u00fcllung im Arbeitsverh\u00e4ltnis. Definition Vertragsstrafe ist ein arbeitsrechtliches Instrument zur Absicherung vertraglicher Haupt- oder Nebenpflichten. Sie bezeichnet die im Voraus festgelegte Verpflichtung zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrags bei Pflichtverletzung. Die Vertragsstrafe liegt vor, wenn eine klar bestimmte Pflichtverletzung […]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-2002","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/2002","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/2002\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10733,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/2002\/revisions\/10733"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2002"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=2002"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=2002"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}