Billiges Ermessen beschreibt einen verbindlichen Entscheidungsma\u00dfstab im Arbeitsverh\u00e4ltnis. Er verlangt eine ausgewogene Ber\u00fccksichtigung betroffener Interessen bei einseitigen Entscheidungen.<\/p>\n
Billiges Ermessen ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet den rechtlichen Ma\u00dfstab f\u00fcr einseitige Leistungs- oder Weisungsentscheidungen innerhalb bestehender Arbeitsverh\u00e4ltnisse. Billiges Ermessen liegt vor, wenn alle wesentlichen Umst\u00e4nde des Einzelfalls sachgerecht gewichtet sind. Voraussetzung ist eine angemessene Ber\u00fccksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zum Entscheidungszeitpunkt. Die Entscheidungsbefugnis ergibt sich regelm\u00e4\u00dfig aus vertraglichen \u00d6ffnungsklauseln oder gesetzlichen Zuweisungen. Rechtsgrundlage ist \u00a7 315 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch (BGB) sowie erg\u00e4nzend \u00a7 106 Gewerbeordnung (GewO). Eine dem Ma\u00dfstab widersprechende Entscheidung ist unverbindlich und rechtlich unbeachtlich. Billiges Ermessen begr\u00fcndet keinen eigenst\u00e4ndigen Anspruch auf eine bestimmte Leistungsbestimmung. Es ist vom freien Belieben abzugrenzen, da eine willk\u00fcrliche Entscheidung ausgeschlossen ist. In der Praxis bestimmt Billiges Ermessen die Wirksamkeit arbeitgeberseitiger Weisungen zu Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In K\u00fcrze Billiges Ermessen beschreibt einen verbindlichen Entscheidungsma\u00dfstab im Arbeitsverh\u00e4ltnis. Er verlangt eine ausgewogene Ber\u00fccksichtigung betroffener Interessen bei einseitigen Entscheidungen. Definition Billiges Ermessen ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet den rechtlichen Ma\u00dfstab f\u00fcr einseitige Leistungs- oder Weisungsentscheidungen innerhalb bestehender Arbeitsverh\u00e4ltnisse. Billiges Ermessen liegt vor, wenn alle wesentlichen Umst\u00e4nde des Einzelfalls sachgerecht gewichtet sind. Voraussetzung ist […]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-427","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/427","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/427\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9141,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/427\/revisions\/9141"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=427"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=427"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=427"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}