{"id":825,"date":"2026-02-01T01:03:36","date_gmt":"2026-02-01T00:03:36","guid":{"rendered":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/betriebsratslexikon\/br\/gebuehren\/"},"modified":"2026-02-01T13:00:45","modified_gmt":"2026-02-01T12:00:45","slug":"gebuehren","status":"publish","type":"betriebsratslexikon","link":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wissensdatenbank\/glossar\/gebuehren\/","title":{"rendered":"Geb\u00fchren"},"content":{"rendered":"<h3 class=\"h3\">In K\u00fcrze<\/h3>\n<p>Geb\u00fchren sind Entgelte f\u00fcr individuell zurechenbare \u00f6ffentliche Leistungen. Sie entstehen nur bei tats\u00e4chlicher Inanspruchnahme.<\/p>\n<h3 class=\"h3\">Definition<\/h3>\n<p>Geb\u00fchren sind eine \u00f6ffentliche Abgabe im System des Abgabenrechts mit leistungsbezogener Ausgestaltung. Sie bezeichnen Geldleistungen, die f\u00fcr eine konkret zurechenbare \u00f6ffentliche Leistung erhoben werden. Die Abgabeneigenschaft liegt vor, wenn eine hoheitliche Leistung individuell beantragt oder tats\u00e4chlich genutzt ist. Die Erhebung setzt voraus, dass Art, Umfang und H\u00f6he der Leistung normativ festgelegt sind. Rechtsgrundlagen ergeben sich aus spezialgesetzlichen Geb\u00fchrengesetzen oder kommunalen Geb\u00fchrensatzungen als formelle Erm\u00e4chtigung. Geb\u00fchren begr\u00fcnden keinen Anspruch auf eine bestimmte Leistungsqualit\u00e4t \u00fcber die gesetzlich definierte Leistung hinaus. Von Steuern unterscheiden sich Geb\u00fchren durch die zwingende Koppelung an eine konkrete Verwaltungs- oder Benutzungsleistung. In der Praxis strukturieren Geb\u00fchren die Kostenverteilung \u00f6ffentlicher Leistungen zwischen Allgemeinheit und individuellen Leistungsempf\u00e4ngern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In K\u00fcrze Geb\u00fchren sind Entgelte f\u00fcr individuell zurechenbare \u00f6ffentliche Leistungen. Sie entstehen nur bei tats\u00e4chlicher Inanspruchnahme. Definition Geb\u00fchren sind eine \u00f6ffentliche Abgabe im System des Abgabenrechts mit leistungsbezogener Ausgestaltung. Sie bezeichnen Geldleistungen, die f\u00fcr eine konkret zurechenbare \u00f6ffentliche Leistung erhoben werden. Die Abgabeneigenschaft liegt vor, wenn eine hoheitliche Leistung individuell beantragt oder tats\u00e4chlich genutzt ist. [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"footnotes":""},"glossary_category":[2],"glossary_tag":[],"class_list":["post-825","betriebsratslexikon","type-betriebsratslexikon","status-publish","hentry","glossary_category-begriff"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/825","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon"}],"about":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/betriebsratslexikon"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/825\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9541,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/betriebsratslexikon\/825\/revisions\/9541"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=825"}],"wp:term":[{"taxonomy":"glossary_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_category?post=825"},{"taxonomy":"glossary_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/arbeitnehmer-forum.de\/wissen\/wp-json\/wp\/v2\/glossary_tag?post=825"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}