In Kürze Gebühren sind Entgelte für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen. Sie entstehen nur bei tatsächlicher Inanspruchnahme. Definition Gebühren sind eine öffentliche Abgabe im System des Abgabenrechts mit leistungsbezogener Ausgestaltung. Sie bezeichnen Geldleistungen, die für...
In Kürze Gefahr im Verzug beschreibt eine besondere zeitliche Dringlichkeit staatlichen Handelns. Sie erlaubt sofortige Maßnahmen bei drohender Vereitelung des Zwecks. Definition Gefahr im Verzug ist ein strafprozessrechtlicher Begriff. Er bezeichnet eine Sachlage, bei der ein Abwarten die...
In Kürze Gefährdungsbeurteilung ermittelt systematisch arbeitsbedingte Gesundheits- und Sicherheitsgefährdungen. Sie bildet die Grundlage für geeignete Schutzmaßnahmen im Betrieb. Definition Gefährdungsbeurteilung ist ein arbeitsrechtliches Instrument zur systematischen Ermittlung...
In Kürze Gefährdungshaftung bezeichnet eine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden aus besonderen Gefahrenquellen. Sie knüpft an den Betrieb oder die Beherrschung solcher Risiken an. Definition Gefährdungshaftung ist ein zivilrechtlicher Haftungsbegriff für verschuldensunabhängige...
In Kürze Gefahrenabwehr beschreibt staatliche Maßnahmen zur Verhinderung drohender Schäden für öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie dient der präventiven Risikokontrolle durch zuständige Behörden. Definition Gefahrenabwehr ist ein ordnungsrechtlicher Begriff mit präventiver Funktion im...
In Kürze Die Gefahrstoffverordnung regelt den sicheren Umgang mit gefährlichen Stoffen im Arbeitsumfeld. Sie dient dem Schutz von Beschäftigten und Umwelt vor stoffbedingten Gefahren. Definition Gefahrstoffverordnung ist ein arbeitsrechtliches Instrument des betrieblichen Gesundheitsschutzes...