In Kürze
Zahlungsbedingungen bestimmen Inhalt und Modalitäten der Erfüllung einer Geldschuld. Der Begriff beschreibt standardisierte Festlegungen zu Zeitpunkt, Ort und Art der Zahlung.
Definition
Zahlungsbedingungen ist ein zivilrechtlicher Begriff des Schuldrechts. Er bezieht sich auf vertragliche Geldleistungen zwischen Parteien.
Zahlungsbedingungen bezeichnen festgelegte Modalitäten, nach denen eine bestehende Geldschuld ordnungsgemäß zu erfüllen ist. Sie erfassen objektiv bestimmte Vorgaben zu Zahlungszeitpunkt, Zahlungsfrist, Zahlungsort, Zahlungsart und Zahlungsabwicklung.
Zahlungsbedingungen liegen vor, wenn diese Modalitäten verbindlich festgelegt und dem Schuldner eindeutig zugeordnet sind.
Rechtsgrundlage ist insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch in den Vorschriften über Schuldverhältnisse und Leistungszeit.
Rechtsgrundlagen können insbesondere sein:
- § 271 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Eine gesetzliche Verpflichtung zur Vereinbarung oder Verwendung bestimmter Zahlungsbedingungen besteht nicht.
Abzugrenzen sind Zahlungsbedingungen von:
- individuell ausgehandelten Preisabreden
Sie betreffen ausschließlich die Erfüllung.
Praktische Bedeutung haben Zahlungsbedingungen für Rechnungsstellung, Forderungsmanagement und die Beurteilung des Eintritts von Zahlungsverzug.
