In Kürze
Die Entfristungsklage ermöglicht die gerichtliche Überprüfung einer arbeitsvertraglichen Befristung. Sie dient der Feststellung des Fortbestands eines Arbeitsverhältnisses über das Befristungsende hinaus.
Definition
Die Entfristungsklage ist ein arbeitsrechtliches Instrument zur Feststellung, dass eine Befristung das Arbeitsverhältnis nicht beendet.
Sie wird erhoben, wenn das Vertragsende auf einer rechtlich unwirksamen Befristung beruht.
Voraussetzung ist, dass der befristete Arbeitsvertrag formwirksam geschlossen und zeitlich eindeutig bestimmt ist.
Weiter ist erforderlich, dass die Klage innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Vertragsende erhoben wird.
Rechtsgrundlagen können insbesondere sein:
- § 17 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
- § 5 Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
Die Entfristungsklage begründet keinen eigenständigen Anspruch auf Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages.
Abzugrenzen ist sie von der Kündigungsschutzklage, da sie ausschließlich die Wirksamkeit einer Befristung überprüft.
Die Entfristungsklage kann nur die zuletzt vereinbarte Befristungsabrede zum Gegenstand haben.
Bei Fristversäumnis gilt die Befristung kraft gesetzlicher Fiktion als wirksam.
Erfolgreiche Entfristungsklagen führen zur unbefristeten Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses.
In der arbeitsrechtlichen Praxis ist die Entfristungsklage ein zentrales Kontrollinstrument bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen.
