Insolvenz

In Kürze

Insolvenz liegt vor, wenn eine Person oder ein Unternehmen seine Schulden dauerhaft nicht mehr bezahlen kann. Ziel des gesetzlich geregelten Insolvenzverfahrens ist es, alle Gläubiger so fair und vollständig wie möglich zu befriedigen.

Definition

Insolvenz beschreibt den rechtlichen Zustand eines Schuldners bei Zahlungsunfähigkeit, drohender Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung. Das Gegenteil ist die Solvenz — ein solventes Unternehmen kann jederzeit alle Zahlungsverpflichtungen fristgerecht erfüllen.

Die rechtliche Grundlage bildet die Insolvenzordnung (InsO). Es gibt drei gesetzliche Eröffnungsgründe:

• § 17 InsO – Zahlungsunfähigkeit: Das Unternehmen hat seine Zahlungen eingestellt und kann fällige Schulden nicht mehr begleichen.
• § 19 InsO – Überschuldung: Bei juristischen Personen (z. B. einer GmbH) übersteigen die Schulden das vorhandene Vermögen.
• § 18 InsO – Drohende Zahlungsunfähigkeit: Das Unternehmen wird voraussichtlich künftig zahlungsunfähig — dieser Grund gilt nur, wenn das Unternehmen selbst den Antrag stellt.

Die Ursachen einer Insolvenz können intern sein (z. B. zu hohe Kosten, zu geringe Einnahmen, hohe Verschuldung) oder extern entstehen (z. B. Wegbrechen des Marktes, übermächtiger Wettbewerb).

Ziel des Verfahrens ist die gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger durch Verwertung oder Fortführung des schuldnerischen Vermögens. Das Verfahren soll sicherstellen, dass möglichst viele Fälle tatsächlich eröffnet werden — und nicht schon vorher mangels Masse scheitern.

Mit Eröffnung des Verfahrens wird ein Insolvenzverwalter bestellt, der die Arbeitgeberstellung rechtlich übernimmt. Eine Insolvenz begründet jedoch keinen automatischen Wegfall bestehender Arbeitsverhältnisse. Sie ist in der Praxis relevant für Kündigungsbefugnisse, Entgeltansprüche und kollektivrechtliche Beteiligungsrechte. Für Entgeltansprüche bei Insolvenz ist zudem § 165 SGB III (Insolvenzgeld) maßgeblich.

Ein besonderes Instrument ist der Insolvenzplan: Damit können Beteiligte das Verfahren flexibel gestalten und echte Sanierungschancen nutzen — zum Beispiel durch gegenseitige Teilverzichte, wenn alle zustimmen.

Für natürliche Personen (Privatpersonen und Selbstständige) gibt es zusätzlich die Möglichkeit der Restschuldbefreiung sowie ein Schuldenbereinigungsverfahren. Nach einer sogenannten Wohlverhaltensperiode kann ein redlicher Schuldner damit einen wirtschaftlichen Neustart beginnen.

Im Insolvenzverfahren gelten außerdem besondere Regeln, die unter anderem für Sozialversicherungsträger relevant sind:

• Erweiterte Anfechtungsmöglichkeiten: Bestimmte Zahlungen vor der Insolvenz können rückgängig gemacht werden.
• Frühzeitiges Vollstreckungsverbot: Bereits im Antragsverfahren darf nicht mehr vollstreckt werden.
• Geltendmachung persönlicher Haftungsansprüche: Nur der Insolvenzverwalter oder Sachwalter darf diese Ansprüche einfordern.

Abzugrenzen ist die Insolvenz von bloßen wirtschaftlichen Schwierigkeiten ohne gerichtliches Verfahren — diese allein begründen noch kein Insolvenzverfahren.