Arbeitnehmerhaftung

In Kürze

Die Arbeitnehmerhaftung regelt, wer für Schäden aus betrieblicher Tätigkeit verantwortlich ist. Wie stark gehaftet wird, hängt vom Grad des Verschuldens ab — von keiner Haftung bei leichter Fahrlässigkeit bis zur vollen Haftung bei Vorsatz.

Definition

Arbeitnehmerhaftung beschreibt die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei Pflichtverletzungen. Sie liegt vor, wenn ein Schaden im Rahmen einer betrieblich veranlassten Tätigkeit verursacht wurde, ein Arbeitsverhältnis besteht und den Arbeitnehmer ein schuldhaftes Verhalten trifft.

Rechtsgrundlagen sind insbesondere § 276 BGB (Vorsatz und Fahrlässigkeit), § 254 BGB (Mitverschulden), § 823 BGB (unerlaubte Handlung) sowie § 826 BGB (vorsätzlich sittenwidrige Schädigung). Ergänzend gelten die richterrechtlich entwickelten Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs.

Die Rechtsprechung hat zugunsten von Arbeitnehmern eine generelle Haftungserleichterung entwickelt, die für alle betrieblich veranlassten Tätigkeiten gilt — unabhängig davon, ob die Arbeit besonders gefährlich ist. Die Haftung richtet sich nach dem Verschuldensgrad:

• Leichte Fahrlässigkeit: keine Haftung — der Schaden verbleibt beim Arbeitgeber
• Mittlere Fahrlässigkeit: anteilige Haftung je nach Einzelfall
• Grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz: volle Haftung

Bei der Haftungsverteilung werden alle Umstände berücksichtigt: Schadensart, Schadenshöhe, Stellung und Qualifikation des Arbeitnehmers sowie sein Verdienst. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt — gemessen an seinen persönlichen Fähigkeiten. Die Arbeitnehmerhaftung begründet keine verschuldensunabhängige Einstandspflicht für allgemeine betriebliche Risiken des Arbeitgebers.

Mankohaftung (Kassenfehlbeträge): Verwaltet ein Arbeitnehmer allein eine Kasse oder einen Warenbestand und entsteht ein Fehlbetrag, gelten die allgemeinen Haftungserleichterungen nicht. Der Arbeitnehmer muss selbst beweisen, dass ihn kein Verschulden trifft. Sogenannte Mankovereinbarungen im Arbeitsvertrag können die Haftung sogar verschuldensunabhängig ausdehnen — allerdings nur, wenn der Arbeitnehmer dafür eine angemessene Gegenleistung erhält und die Haftung nicht auf Schäden erstreckt wird, auf die er keinerlei Einfluss hatte.

Gruppenarbeit: Entsteht ein Schaden bei Gruppenarbeit und lässt sich nicht klären, wer ihn verursacht hat, haften nach der Rechtsprechung grundsätzlich alle Gruppenmitglieder. Wer nachweisen kann, dass er nicht beteiligt war oder kein Verschulden trägt — etwa durch Arbeitszeitnachweise —, kann sich von der Haftung befreien. Diese Rechtsprechung ist jedoch umstritten.

Vertragsstrafe: Arbeitsverträge können Klauseln enthalten, die bei vorzeitiger Kündigung oder Pflichtverletzung eine pauschale Geldzahlung vorsehen. Solche Klauseln sind grundsätzlich zulässig, setzen aber stets eine schuldhafte Pflichtverletzung voraus. Nebenpflichten werden nur dann erfasst, wenn sie in der Klausel ausdrücklich genannt sind.

Abzugrenzen ist die Arbeitnehmerhaftung von der Arbeitgeberhaftung für Arbeitsunfälle nach dem Sozialversicherungsrecht, die eigenen Regeln folgt.