In Kürze
Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit führt nicht automatisch zu Entgeltfortzahlung. Entscheidend ist, ob die Erkrankung zur Arbeitsunfähigkeit führt und ob der Besuch medizinisch notwendig war.
Definition
Wer krank ist, aber noch arbeiten kann, gilt rechtlich nicht als arbeitsunfähig. Nur wenn eine Erkrankung tatsächlich zur Arbeitsunfähigkeit führt, besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG).
Ist man zwar krank, aber noch arbeitsfähig, kann trotzdem ein Anspruch auf Lohnfortzahlung für die Zeit des Arztbesuchs bestehen — und zwar nach § 616 Satz 1 BGB. Voraussetzung: Der Besuch war medizinisch notwendig und konnte nicht außerhalb der Arbeitszeit stattfinden. Tarifverträge können diesen Anspruch jedoch ausschließen.
Medizinische Notwendigkeit liegt vor, wenn der Arztbesuch keinen Aufschub duldet oder der Arbeitnehmer auf den Untersuchungszeitpunkt aus medizinischen Gründen keinen Einfluss nehmen kann — zum Beispiel bei einer Blutentnahme im nüchternen Zustand.
Kann der Arzttermin auch außerhalb der Arbeitszeit wahrgenommen werden, besteht in der Regel kein Anspruch auf Lohnfortzahlung. Der Arbeitnehmer ist dabei nicht verpflichtet, sich auf einen bestimmten Arzt verweisen zu lassen.
Auch chronisch kranke Arbeitnehmer, die regelmäßig während der Arbeitszeit zum Arzt müssen, können unter Umständen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben — solange die gesetzliche Höchstgrenze der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nicht überschritten ist.
Setzt ein Arzt einen Termin ohne zwingenden Grund in die Arbeitszeit, besteht grundsätzlich kein gesetzlicher Anspruch auf Lohnfortzahlung. Tarifverträge können hier jedoch günstigere Regelungen vorsehen.
Terminservice
Die Kassenärztlichen Vereinigungen sind gesetzlich verpflichtet, eine zeitnahe ärztliche Versorgung sicherzustellen (§ 75 SGB V). Dazu gibt es bundesweit Terminservicestellen, die rund um die Uhr unter der Rufnummer 116117 erreichbar sind. Sie vermitteln innerhalb einer Woche einen Arzttermin, helfen bei der Hausarztsuche und unterstützen in Akutfällen bei der schnellen Versorgung.
