Diskriminierungsverbot

In Kürze

Das Diskriminierungsverbot untersagt es, Menschen ohne sachlich gerechtfertigten Grund ungleich zu behandeln. Im Arbeitsleben schützt es Arbeitnehmer vor Benachteiligungen bei allen personalbezogenen Entscheidungen – von der Einstellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Definition

Eine Diskriminierung liegt vor, wenn jemand ohne sachlichen Grund schlechter behandelt wird als andere – etwa wegen Geschlecht, Herkunft, Religion, Sprache, Hautfarbe, Behinderung oder Zugehörigkeit zu einer Minderheit. Das Verbot gilt in Begründung, Durchführung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen und bindet Arbeitgeber sowie betriebliche Akteure.

In Deutschland ist das Diskriminierungsverbot in mehreren Gesetzen verankert:

• Art. 3 Grundgesetz (GG) – allgemeines Gleichheitsgebot
• §§ 6–18 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umfassender Schutz im Arbeitsverhältnis, insbesondere § 7 Abs. 1 AGG
• § 612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – Verbot der Benachteiligung bei Rechtsausübung
• § 4 Abs. 1 und 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) – Schutz für Teilzeit- und befristet Beschäftigte
• § 75 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) – Pflicht von Arbeitgeber und Betriebsrat zur Gleichbehandlung

Man unterscheidet zwei Hauptformen: Bei der unmittelbaren Diskriminierung werden Arbeitnehmer direkt und ohne sachlichen Grund unterschiedlich behandelt – offen erkennbar oder verdeckt. Bei der mittelbaren Diskriminierung wirkt eine nach außen neutrale Regelung in der Praxis nachteilig auf bestimmte Gruppen, etwa Frauen oder Ausländer.

Bestimmte Ungleichbehandlungen sind ausnahmsweise zulässig, wenn sachliche Gründe vorliegen – zum Beispiel wenn eine Tätigkeit zwingend ein bestimmtes Geschlecht erfordert oder wenn in einem Tendenzbetrieb religiöse Anforderungen gestellt werden. Im Streitfall muss der Arbeitgeber diese Gründe darlegen und beweisen. Das Diskriminierungsverbot begründet dabei keinen eigenständigen Anspruch auf Einstellung oder Vertragsänderung.

Auch Teilzeit- und befristet beschäftigte Arbeitnehmer dürfen gegenüber vergleichbaren Vollzeit- oder unbefristet Beschäftigten nicht benachteiligt werden. Vergütung und geldwerte Leistungen sind ihnen anteilig zu gewähren.

Stellt ein Arbeitnehmer eine Benachteiligung fest, kann er sich beim Arbeitgeber beschweren. Dieser ist verpflichtet, die Diskriminierung zu unterbinden und gegebenenfalls arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Verantwortliche zu ergreifen. Bei Belästigungen darf der Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen die Arbeit verweigern, ohne den Lohnanspruch zu verlieren (§ 14 AGG). Zusätzlich kann ein Schadensersatzanspruch nach § 15 AGG bestehen.