In Kürze
Die Nahtlosigkeitsregelung stellt sicher, dass Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit nicht ohne Einkommen dastehen, solange noch nicht geklärt ist, ob sie eine Erwerbsminderungsrente erhalten.
Definition
Normalerweise setzt Arbeitslosengeld voraus, dass jemand arbeitsfähig und arbeitslos ist. Die Nahtlosigkeitsregelung macht eine Ausnahme: Wer wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung der Leistungsfähigkeit keine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Stunden pro Woche ausüben kann, hat dennoch Anspruch auf Arbeitslosengeld — solange die verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung noch nicht offiziell festgestellt wurde.
Die Feststellung, ob tatsächlich eine verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt, trifft der zuständige Rentenversicherungsträger. Bis zu dieser Entscheidung zahlt die Agentur für Arbeit das Arbeitslosengeld, damit keine Lücke im Lebensunterhalt entsteht.
Die Agentur für Arbeit fordert den Betroffenen auf, innerhalb eines Monats einen Antrag auf medizinische Rehabilitation, Teilhabe am Arbeitsleben oder Rente wegen Erwerbsminderung zu stellen. Wird dieser Antrag fristgerecht gestellt, gilt er rückwirkend als zum Zeitpunkt des Arbeitslosengeld-Antrags eingereicht.
Wer den Antrag nicht rechtzeitig stellt oder seinen Mitwirkungspflichten gegenüber dem Rehabilitationsträger nicht nachkommt, riskiert, dass der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht — also vorübergehend nicht ausgezahlt wird. Das Ruhen endet, sobald die fehlende Mitwirkung nachgeholt wird.
Kann sich der Betroffene wegen seiner gesundheitlichen Einschränkungen nicht persönlich bei der Agentur für Arbeit melden, darf dies ein Vertreter übernehmen. Sobald der Hinderungsgrund wegfällt, muss die persönliche Meldung unverzüglich nachgeholt werden.
