In Kürze
Der Arbeitsschutz in Deutschland stützt sich auf eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und weiteren Regelwerken. Zentrales Gesetz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).
Definition
Der rechtliche Rahmen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz ist in Deutschland auf viele verschiedene Vorschriften verteilt. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bildet dabei das wichtigste Fundament und legt die grundlegenden Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern fest.
Ergänzt wird es durch zahlreiche speziellere Gesetze und Verordnungen, die bestimmte Bereiche oder Gefährdungen gezielt regeln. Dazu gehören unter anderem:
- Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
- Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
- Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
- Biostoffverordnung (BioStoffV)
- Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
- Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
- Mutterschutzgesetz (MuSchG)
- Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
- Verordnung über arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV)
Neben diesen Gesetzen und Verordnungen spielen auch die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften eine wichtige Rolle. Sie werden auf Grundlage von § 15 SGB VII erlassen und durch sogenannte Durchführungsanweisungen erläutert und konkretisiert.
Zusätzlich gibt es technische Regelwerke wie Technische Regeln für Gefahrstoffe oder DIN-Normen, die die gesetzlichen Vorgaben weiter ausgestalten und in der Praxis anwendbar machen.
