In Kürze
Das Bundesarbeitsgericht ist das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland. Es entscheidet letztinstanzlich über arbeitsrechtliche Rechtsfragen.
Definition
Das Bundesarbeitsgericht ist ein arbeitsrechtliches Gericht der höchsten Instanz innerhalb der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit. Es entscheidet über Revisionen und Rechtsbeschwerden gegen Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte.
Das Gericht ist zuständig, wenn Rechtsfragen grundsätzliche Bedeutung haben oder Abweichungen in der Rechtsprechung vorliegen. Seine Senate sind mit Berufsrichtern sowie ehrenamtlichen Richtern aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkreisen besetzt.
Rechtsgrundlagen können insbesondere sein:
- Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), insbesondere §§ 40 ff. ArbGG
Das Bundesarbeitsgericht trifft grundsätzlich keine eigenen Tatsachenfeststellungen, sondern prüft ausschließlich Rechtsfehler.
Abzugrenzen ist das Bundesarbeitsgericht vom Bundesverfassungsgericht, das keine Fachgerichtsbarkeit für Arbeitssachen ausübt.
In der Praxis sorgt das Bundesarbeitsgericht für die Vereinheitlichung und Fortentwicklung des Arbeitsrechts.
