In Kürze
Subventionen sind staatliche Leistungen ohne unmittelbare marktmäßige Gegenleistung. Sie dienen der gezielten Förderung bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten oder Strukturen.
Definition
Subventionen sind ein arbeitsrechtlicher Begriff und bezeichnen staatliche Zuwendungen an Unternehmen oder Wirtschaftszweige ohne unmittelbare marktwirtschaftliche Gegenleistung.
Sie umfassen finanzielle Leistungen oder steuerliche Vergünstigungen zur Beeinflussung wirtschaftlichen Verhaltens. Subventionen liegen vor, wenn öffentliche Mittel selektiv und zweckgerichtet zur Förderung bestimmter Tätigkeiten gewährt werden.
Die Förderung kann als direkte Finanzhilfe oder als steuerliche Entlastung ausgestaltet sein. Subventionen dienen der Unterstützung von Anpassung, Erhaltung oder Entwicklung wirtschaftlicher Strukturen.
Rechtsgrundlagen ergeben sich aus:
- Haushaltsrecht
- spezialgesetzlichen Förderregelungen des Bundes oder der Länder
Subventionen begründen keinen individuellen Anspruch auf dauerhafte oder gleichbleibende Förderung.
Abzugrenzen sind sie von:
- allgemeinen Transferleistungen, die der sozialen Sicherung privater Haushalte dienen
In der Praxis beeinflussen Subventionen Investitionsentscheidungen, Wettbewerbsbedingungen und Beschäftigungsstrukturen.
