In Kürze
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vorformulierte Vertragsklauseln für wiederholte Verwendung. Sie unterliegen einer gesetzlich geregelten Inhaltskontrolle.
Definition
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ein zivilrechtlicher Begriff. Sie bezeichnen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsschluss stellt.
Diese Bedingungen erfassen Regelungen, die für eine Vielzahl gleichartiger Verträge vorgesehen und nicht individuell ausgehandelt sind. Voraussetzung ist, dass die Klauseln einseitig vorgegeben und zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen werden unabhängig von ihrer äußeren Form oder vertraglichen Einbindung rechtlich beurteilt.
Rechtsgrundlagen können insbesondere sein:
- §§ 305 bis 310 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind unwirksam, soweit sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder gegen Transparenzanforderungen verstoßen. Eine geltungserhaltende Reduktion unwirksamer Klauseln findet nicht statt.
Abzugrenzen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen von:
- Individualabreden, die Ergebnis tatsächlicher Verhandlungen sind
In der Praxis bestimmen sie Inhalt, Risikoverteilung und Durchsetzbarkeit standardisierter Vertragsverhältnisse.
