Allgemeine Geschäftsbedingungen
In Kürze
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vorformulierte Vertragsklauseln für wiederholte Verwendung. Sie unterliegen einer gesetzlich geregelten Inhaltskontrolle.
Definition
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ein zivilrechtlicher Begriff. Allgemeine Geschäftsbedingungen bezeichnen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsschluss stellt. Sie erfassen Regelungen, die für eine Vielzahl gleichartiger Verträge vorgesehen und nicht individuell ausgehandelt sind. Voraussetzung ist, dass die Klauseln einseitig vorgegeben und zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen werden unabhängig von ihrer äußeren Form oder vertraglichen Einbindung rechtlich beurteilt. Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen sind §§ 305 bis 310 Bürgerliches Gesetzbuch BGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind unwirksam, soweit sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder gegen Transparenzanforderungen verstoßen. Eine geltungserhaltende Reduktion unwirksamer Klauseln findet nicht statt. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind von Individualabreden abzugrenzen, die Ergebnis tatsächlicher Verhandlungen sind. In der Praxis bestimmen sie Inhalt, Risikoverteilung und Durchsetzbarkeit standardisierter Vertragsverhältnisse.
