Berufsbildungsgesetz
In Kürze
Das Berufsbildungsgesetz regelt zentrale Strukturen der beruflichen Bildung in Deutschland. Es definiert verbindliche Rahmenbedingungen für Ausbildung, Fortbildung und Umschulung.
Definition
Das Berufsbildungsgesetz ist ein arbeitsrechtliches Gesetz. Das Berufsbildungsgesetz ordnet die berufliche Bildung einschließlich Berufsausbildung, Berufsausbildungsvorbereitung, Fortbildung und Umschulung systematisch. Es legt verbindliche Mindestanforderungen für Inhalte, Durchführung und Beendigung beruflicher Bildungsmaßnahmen fest. Tatbestandlich erfasst sind anerkannte Ausbildungsberufe sowie öffentlich geregelte Fortbildungs- und Umschulungsverhältnisse. Das Berufsbildungsgesetz gilt, wenn betriebliche oder außerbetriebliche Berufsausbildung nach bundesrechtlichen Vorgaben durchgeführt wird. Rechtsgrundlage ist das Berufsbildungsgesetz (BBiG) selbst als spezialgesetzliche Kodifikation. Das Gesetz begründet keinen Anspruch auf einen Ausbildungsplatz. Es ist vom Schulrecht abzugrenzen, da es primär die betriebliche berufliche Bildung regelt. In der Praxis bildet das Berufsbildungsgesetz den rechtlichen Rahmen für Vertragsgestaltung, Aufsicht und Qualitätssicherung beruflicher Bildung.