Fälligkeit
In Kürze
Fälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem eine geschuldete Leistung verlangt werden kann. Sie ordnet Leistungs- und Zahlungsfristen in Verträgen ohne Wertung.
Definition
Fälligkeit ist ein zivilrechtlicher Begriff zur Bestimmung des Zeitpunkts geschuldeter Leistungserbringung maßgeblich. Sie bezeichnet den Moment, ab dem der Gläubiger die Leistung verlangen und der Schuldner leisten muss. Fälligkeit tritt ein, wenn eine Leistungszeit vertraglich bestimmt oder gesetzlich vorgesehen ist. Ist keine Zeit festgelegt, ist die Leistung nach den Umständen sofort geschuldet. Rechtsgrundlage ist § 271 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zur Leistungszeit bei Schuldverhältnissen allgemein. Der Schuldner darf grundsätzlich vorzeitig leisten, sofern kein entgegenstehendes Interesse vereinbart ist. Mit Eintritt der Fälligkeit wird die Durchsetzbarkeit des Anspruchs rechtlich erstmals eröffnet. Die Regelung betrifft Geld-, Sach- und Dienstleistungspflichten gleichermaßen innerhalb privatrechtlicher Schuldverhältnisse typischerweise. Fälligkeit begründet keinen Zahlungsanspruch ohne bestehenden Schuldgrund oder wirksames Rechtsgeschäft allein jeweils. Abzugrenzen ist sie vom Verzug, der erst bei Nichtleistung trotz Mahnung eintritt. In der Praxis steuert die Bestimmung die Zahlungsabwicklung, Fristenkontrolle und Rechtsfolgen bei Nichterfüllung.
