Netzneutralität
In Kürze
Netzneutralität beschreibt die gleichwertige Übertragung von Daten im Internet. Sie untersagt eine sachfremde Bevorzugung oder Benachteiligung von Datenströmen.
Definition
Netzneutralität ist ein telekommunikationsrechtlicher Begriff. Netzneutralität bezeichnet das Prinzip der diskriminierungsfreien Behandlung sämtlicher Daten bei der Übertragung in öffentlichen Kommunikationsnetzen. Netzneutralität liegt vor, wenn Daten unabhängig von Inhalt, Herkunft, Ziel, Anwendung oder Endgerät gleich behandelt werden. Voraussetzung ist, dass keine ungerechtfertigte Blockierung, Drosselung oder Priorisierung einzelner Datenströme erfolgt. Zulässig sind ausschließlich sachlich gerechtfertigte Verkehrsmanagementmaßnahmen zur Sicherung der Netzstabilität. Die rechtliche Grundlage bildet die Verordnung (EU) 2015/2120 über den Zugang zum offenen Internet. Netzbetreiber dürfen Daten nur bei objektiver technischer Erforderlichkeit unterschiedlich behandeln. Eine wirtschaftlich motivierte Bevorzugung bestimmter Dienste ist unzulässig. Netzneutralität begründet keinen Anspruch auf eine bestimmte Übertragungsqualität. Netzneutralität ist von spezialisierten Diensten abzugrenzen, die außerhalb des allgemeinen Internetzugangs erbracht werden. In der Praxis beeinflusst Netzneutralität die Ausgestaltung von Internetzugangsdiensten und Verkehrsmanagementkonzepten.
