Verzug
In Kürze
Verzug beschreibt die rechtlich relevante Verzögerung einer fälligen Leistung im Schuldverhältnis. Der Begriff erfasst sowohl Leistungs- als auch Annahmeverzögerungen.
Definition
Verzug ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Verzug bezeichnet die rechtswidrige zeitliche Verzögerung der Erfüllung einer fälligen und durchsetzbaren Leistungspflicht. Verzug liegt vor, wenn eine geschuldete Leistung trotz objektiver Möglichkeit nicht rechtzeitig erbracht oder angenommen wird. Voraussetzung ist, dass die Leistung fällig ist und ein Leistungshindernis nicht vorliegt. Beim Schuldnerverzug setzt dies regelmäßig eine Mahnung oder deren gesetzliche Entbehrlichkeit voraus. Die maßgebliche Rechtsgrundlage bildet § 286 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Für den Annahmeverzug gelten ergänzend die §§ 293 bis 304 BGB. Verzug begründet keinen eigenständigen Anspruch, sondern modifiziert bestehende Leistungs- und Haftungsfolgen. Abzugrenzen ist Verzug von der Unmöglichkeit, bei der die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. In der arbeitsrechtlichen Praxis ist Verzug insbesondere für Vergütungsansprüche und Leistungsstörungen relevant.
