Arglistige Täuschung
In Kürze
Arglistige Täuschung beschreibt die vorsätzliche Irreführung einer Vertragspartei durch falsche Angaben oder pflichtwidriges Verschweigen erheblicher Tatsachen. Sie betrifft die Beeinflussung einer rechtserheblichen Willensentscheidung.
Definition
Arglistige Täuschung ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Arglistige Täuschung bezeichnet die vorsätzliche Vorspiegelung falscher oder Unterdrückung wahrer Tatsachen gegenüber einer anderen Vertragspartei. Sie liegt vor, wenn objektiv nachprüfbare Umstände unrichtig dargestellt oder trotz bestehender Offenbarungspflicht nicht offengelegt sind. Erforderlich ist, dass der Täuschende die Unrichtigkeit kennt oder sie zumindest billigend in Kauf nimmt. Die Täuschung muss kausal für die Willensbildung und den Abschluss oder Inhalt eines Arbeitsvertrages sein. Rechtsgrundlage ist § 123 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit § 142 Absatz 1 BGB. Arglistige Täuschung begründet keinen eigenständigen Schadensersatzanspruch ohne weitere haftungsbegründende Voraussetzungen. Sie ist von bloß fahrlässigen Falschangaben ohne Täuschungsvorsatz abzugrenzen. In der arbeitsrechtlichen Praxis ist Arglistige Täuschung insbesondere bei Vertragsschluss, Personalfragebögen und Betriebsvereinbarungen relevant.
