Bundesgerichtshof
In Kürze
Der Bundesgerichtshof ist das oberste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland. Er entscheidet letztinstanzlich über Zivil- und Strafsachen.
Definition
Bundesgerichtshof ist ein gerichtliches Organ der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf Bundesebene. Er übt die höchste rechtsprechende Funktion in Zivil- und Strafverfahren aus. Der Bundesgerichtshof überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte ausschließlich auf Rechtsfehler. Er wird tätig, wenn gesetzlich vorgesehene Rechtsmittel gegen Urteile der Landgerichte oder Oberlandesgerichte eingelegt sind. Die Zuständigkeit umfasst Revisionen, Rechtsbeschwerden sowie besondere Verfahren nach prozessrechtlichen Vorschriften. Rechtsgrundlage sind das Grundgesetz sowie das Gerichtsverfassungsgesetz in ihrer jeweils geltenden Fassung. Der Bundesgerichtshof trifft grundsätzlich keine eigenen Tatsachenfeststellungen im Verfahren. Er ist vom Bundesverfassungsgericht abzugrenzen, das ausschließlich verfassungsrechtliche Prüfungen vornimmt. Seine Senate sind nach Zivil-, Straf- und besonderen Rechtsmaterien organisatorisch gegliedert. In der Praxis sichert der Bundesgerichtshof die Einheitlichkeit der Rechtsprechung und die Fortentwicklung des Bundesrechts.
