Kollegialprinzip
In Kürze
Das Kollegialprinzip beschreibt die gemeinschaftliche Entscheidungsbildung und einheitliche Außenvertretung eines Gremiums. Abweichende Einzelmeinungen treten nach außen hinter den gemeinsamen Beschluss zurück.
Definition
Das Kollegialprinzip ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet die verbindliche Entscheidungsbildung eines mehrgliedrigen Organs durch gemeinschaftliche Willensbildung. Entscheidungen gelten als Ergebnis des gesamten Gremiums und werden einheitlich nach außen vertreten. Das Kollegialprinzip liegt vor, wenn Zuständigkeiten mehreren Organmitgliedern gemeinsam zugewiesen sind. Weiterhin ist festgelegt, dass Beschlüsse intern abgestimmt und extern als Gesamtentscheidung kommuniziert werden. Maßgeblich ist die institutionelle Verantwortung des Gremiums für Inhalt und Wirkung der Entscheidung. Rechtsgrundlagen ergeben sich insbesondere aus dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bei kollektivrechtlichen Organen. Ergänzend kann das Kollegialprinzip aus gesellschaftsrechtlichen Organregelungen mit arbeitsrechtlicher Relevanz folgen. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Anwendung besteht nicht. Das Kollegialprinzip begründet keinen individuellen Anspruch einzelner Organmitglieder auf Durchsetzung ihrer Minderheitsmeinung. Es ist vom Direktionalprinzip abzugrenzen, bei dem eine Einzelperson entscheidungsbefugt handelt. In der Praxis sichert das Kollegialprinzip konsistente Entscheidungen und eine geschlossene Außenvertretung betrieblicher Leitungsorgane.
