Sozialplan
In Kürze
Ein Sozialplan ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Abfederung wirtschaftlicher Nachteile für Arbeitnehmer infolge einer Betriebsänderung.
Definition
Sozialplan ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet eine Betriebsvereinbarung nach § 112 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) über den Ausgleich oder die Milderung wirtschaftlicher Nachteile, die Arbeitnehmern infolge einer geplanten Betriebsänderung entstehen. Ein Sozialplan liegt vor, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat Regelungen zu finanziellen oder sonstigen Ausgleichsmaßnahmen treffen, etwa zu Abfindungen, Lohnausgleich, Umzugskosten oder Qualifizierungsmaßnahmen. Voraussetzung ist regelmäßig ein Betrieb mit mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern und das Vorliegen einer Betriebsänderung im Sinne des § 111 BetrVG. Der Sozialplan hat normative Wirkung wie eine Betriebsvereinbarung und begründet unmittelbare, einklagbare Ansprüche der begünstigten Arbeitnehmer. Kommt keine Einigung zustande, kann die Einigungsstelle den Sozialplan durch Spruch ersetzen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen der Erzwingbarkeit erfüllt sind. Der Sozialplan dient nicht der Verhinderung der Betriebsänderung, sondern ausschließlich dem Ausgleich oder der Abmilderung ihrer wirtschaftlichen Folgen.
