Vorsorgevollmacht
In Kürze
Die Vorsorgevollmacht ermöglicht die rechtliche Vertretung bei späterer Entscheidungsunfähigkeit. Sie dient der vorsorglichen Wahrung persönlicher und vermögensrechtlicher Interessen.
Definition
Vorsorgevollmacht ist ein zivilrechtlicher Begriff mit Vorsorgefunktion für persönliche Entscheidungsunfähigkeit des Vollmachtgebers. Vorsorgevollmacht bezeichnet die rechtsgeschäftliche Erteilung umfassender oder begrenzter Vertretungsmacht für künftige Entscheidungsunfähigkeit. Sie ermöglicht dem Bevollmächtigten, Willenserklärungen im Namen des Vollmachtgebers wirksam abzugeben rechtsverbindlich. Vorsorgevollmacht liegt vor, wenn die Bevollmächtigung vorsorglich für einen späteren Geschäftsunfähigkeitsfall erteilt ist. Tatbestandlich erforderlich sind Geschäftsfähigkeit bei Erteilung sowie eine wirksame Vollmachtserklärung des Erklärenden zum Zeitpunkt. Der Umfang bestimmt sich nach dem Inhalt der Erklärung und kann Vermögens- und Personensorge erfassen. Rechtsgrundlagen sind die Vorschriften über Vollmacht und Auftrag im Bürgerlichen Gesetzbuch, BGB. Eine gerichtliche Betreuung wird durch eine wirksame Vorsorgevollmacht grundsätzlich entbehrlich in der Regel. Sie begründet keine Pflicht des Bevollmächtigten zur Annahme oder Ausübung der Vollmacht. Von der Betreuungsverfügung unterscheidet sie sich durch die unmittelbare Vertretungswirkung im Rechtsverkehr. In der Praxis dient sie der Sicherung privater Selbstbestimmung bei Verlust eigener Entscheidungsfähigkeit.
