Wachstumspolitik
In Kürze
Wachstumspolitik bezeichnet staatliches Handeln zur Förderung einer dauerhaften Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Begriff wird arbeitsbezogen als makroökonomischer Rahmen betrieblicher Entwicklung verwendet.
Definition
Wachstumspolitik ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er beschreibt staatliche Maßnahmen zur Förderung eines angemessenen und stetigen Wirtschaftswachstums. Wachstumspolitik zielt auf die Verbesserung gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen für Produktion, Beschäftigung und Wertschöpfung. Tatbestandlich erforderlich ist ein staatlich gesetzter Maßnahmenrahmen mit wirtschaftsstruktureller Ausrichtung. Die Maßnahmen betreffen insbesondere Wettbewerb, Infrastruktur, Kapitalbildung, Bildung und technologischen Fortschritt. Wachstumspolitik wirkt mittelbar auf Arbeitsmärkte, ohne individualrechtliche Steuerungselemente zu enthalten. Funktionale Rechtsgrundlage ist das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StabG) als ordnungspolitischer Referenzrahmen. Eine unmittelbare Verpflichtung einzelner Arbeitgeber zur Umsetzung ergibt sich daraus nicht. Wachstumspolitik ist von kurzfristiger Konjunkturpolitik mit primär nachfragesteuernder Zielrichtung abzugrenzen. In der betrieblichen Praxis bildet Wachstumspolitik einen externen Orientierungsrahmen für unternehmerische Planungs- und Beschäftigungsentscheidungen.
