Versorgungsamt
In Kürze
Versorgungsamt ist die zuständige Behörde zur Feststellung von Behinderungen und zugehörigen Merkmalen. Die Feststellungen ermöglichen den formalen Nachweis für Nachteilsausgleiche im Arbeitsleben.
Definition
Versorgungsamt ist ein arbeitsrechtlicher Begriff mit behördlicher Funktion im Kontext behinderungsrechtlicher Statusfeststellungen. Es bezeichnet die nach Landesrecht zuständige Behörde zur Feststellung von Behinderungen und zugehörigen Merkmalen. Die Zuständigkeit liegt vor, wenn Anträge auf Statusfeststellung gestellt und medizinische Unterlagen ausgewertet werden. Festgelegt werden der Grad der Behinderung sowie weitere gesundheitliche Merkmale für Nachteilsausgleiche. Rechtsgrundlage ist § 152 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch, abgekürzt SGB IX, für diese Feststellungen. Das Versorgungsamt stellt auf dieser Grundlage Ausweise aus und bescheinigt anspruchsrelevante gesundheitliche Voraussetzungen. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Inanspruchnahme besteht nicht für Arbeitgeber oder Beschäftigte allgemein. Vom Integrationsamt ist das Versorgungsamt funktional abgegrenzt, da Aufgaben und Entscheidungsgegenstände verschieden sind. In der Praxis dient die Feststellung als formaler Nachweis für arbeitsbezogene Nachteilsausgleiche. Die Aufgabenwahrnehmung kann landesrechtlich anderen Behörden übertragen sein, ohne den materiellen Regelungsgehalt zu verändern. Das Versorgungsamt wirkt dabei ausschließlich feststellend und entscheidet nicht über Leistungsgewährung im Arbeitsverhältnis. Die getroffenen Feststellungen entfalten Bindungswirkung für nachgelagerte Verfahren nach dem SGB IX. Sie bilden die Grundlage für die Inanspruchnahme gesetzlich vorgesehener Ausgleiche im Arbeitsleben.
