Berufsfreiheit
In Kürze
Berufsfreiheit gewährleistet die freie Wahl und Ausübung beruflicher Tätigkeiten. Sie schützt individuelle Erwerbstätigkeit vor staatlichen Beschränkungen.
Definition
Berufsfreiheit ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet das grundrechtlich geschützte Recht auf freie Wahl, Aufnahme und Ausübung beruflicher Tätigkeiten. Der Schutz erfasst jede erlaubte, auf Dauer angelegte Erwerbstätigkeit unabhängig von Art oder wirtschaftlichem Umfang. Tatbestandlich vorausgesetzt ist eine berufliche Betätigung, die der Sicherung oder Gestaltung der Lebensgrundlage dient. Der Schutzbereich umfasst sowohl abhängige Beschäftigung als auch selbständige wirtschaftliche Tätigkeit. Berufsfreiheit gewährleistet daneben die freie Wahl von Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte. Rechtsgrundlage ist Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG). Nach Satz 2 GG unterliegt die Berufsausübung gesetzlicher Regelungsmöglichkeit. Berufsfreiheit begründet keinen Anspruch auf Bereitstellung eines bestimmten Arbeitsplatzes. Sie ist von der Eigentumsgarantie nach Artikel 14 GG abzugrenzen, die das Erworbenes schützt. In der arbeitsrechtlichen Praxis bildet Berufsfreiheit einen Prüfungsmaßstab für staatliche und gesetzliche Eingriffe in berufliche Betätigung. Berufsfreiheit wirkt dabei primär als Abwehrrecht gegenüber hoheitlichen Maßnahmen.
