Ausschlussfrist
In Kürze
Ausschlussfrist bezeichnet eine kurze Frist zur Geltendmachung arbeitsrechtlicher Ansprüche. Nach Fristablauf ist die Durchsetzung des betroffenen Rechts ausgeschlossen.
Definition
Ausschlussfrist ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er beschreibt eine verbindlich festgelegte Zeitspanne, nach deren Ablauf ein Anspruch endgültig erlischt. Eine Ausschlussfrist liegt vor, wenn Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist geltend zu machen sind. Die Frist kann gesetzlich, tarifvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder arbeitsvertraglich normativ bestimmt sein. Tatbestandlich erforderlich ist allein der fruchtlose Ablauf der festgelegten Frist ohne wirksame Geltendmachung. Die Rechtsfolge tritt unabhängig von Kenntnis oder Verschulden der anspruchsberechtigten Partei ein. Ausschlussfristen können materiellrechtliche oder prozessuale Wirkungen entfalten, abhängig von ihrer normativen Ausgestaltung. Gesetzliche Ausprägungen bestehen insbesondere bei der Klagefrist nach § 4 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Die Ausschlussfrist begründet keinen eigenständigen Anspruch. Sie ist von der Verjährung abzugrenzen, da sie nicht nur die Durchsetzbarkeit, sondern den Anspruch selbst beseitigt. In der arbeitsrechtlichen Praxis steuert die Ausschlussfrist die zeitnahe Klärung offener Ansprüche zwischen Vertragsparteien.
