Betrieb
In Kürze
Der Betrieb ist die zentrale organisatorische Bezugseinheit vieler arbeitsrechtlicher Schwellenwerte. Er bündelt Leitungsmacht, Arbeitseinsatz und arbeitstechnischen Zweck an einem funktionalen Ort.
Definition
Betrieb ist ein arbeitsrechtlicher Begriff. Er bezeichnet eine organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber Arbeitsleistungen koordiniert und arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt. Betrieb liegt vor, wenn eine einheitliche Leitungsmacht besteht, die personelle und soziale Entscheidungen eigenständig treffen kann. Voraussetzung ist der Einsatz menschlicher Arbeitskraft sowie materieller oder immaterieller Mittel zur Fremdbedarfsdeckung. Der arbeitstechnische Zweck muss die eigentliche Leistungserstellung prägen und darf sich nicht in bloßen Hilfstätigkeiten erschöpfen. Maßgeblich ist eine funktionale Gesamtorganisation, unabhängig von rechtlicher Selbstständigkeit oder räumlicher Entfernung einzelner Arbeitsstätten. Die rechtliche Bedeutung des Betriebs ergibt sich insbesondere aus dem Betriebsverfassungsgesetz, kurz BetrVG, und dem Kündigungsschutzgesetz, kurz KSchG. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung oder Aufrechterhaltung eines Betriebs besteht nicht. Vom Unternehmen ist der Betrieb dadurch abgegrenzt, dass das Unternehmen Rechtsträger ist, während der Betrieb eine funktionale Organisationseinheit darstellt. Betrieb ist in der Praxis maßgebliche Bezugsgröße für Mitbestimmung, Schwellenwerte und den Anwendungsbereich arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften.
